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Überprüfung:: Wie heisst der Bürgermeister von Rommerskirchen mit Vornamen (nitraM)

Beitrag:: [QUOTE="Nightwing, post: 42438, member: 100"]AW: Heute Truck-Grand-Prix auf der Albrecht Dürer Allee Hallo roki, auch ohne Experte im Umgang mit Internet-Suchmaschinen zu sein, sehe ich mich nach über 25 Jahren in einer Verwaltung jedoch durchaus in der Lage, einen Gesetzestext zu lesen... ;-) Insoweit kann ich Ihre Äußerung, die Tatbestandsvoraussetzungen des § 1 (1) OBG seien nicht einschlägig, nicht ganz nachvollziehen. Der Umstand, dass auf einer Straße zu schnell gefahren wird, führt zur Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.§ 1 (1) OBG regelt in einem derartigen Fall, dass zunächst die örtlichen Ordnungsbehörden für die Gefahrenabwehr zuständig sind. Nicht mehr - aber auch nicht weniger. Wie eine solche Gefahrenabwehr dann umgesetzt wird, steht auf einem anderen Blatt und schließt entsprechende gesetzliche Sonderregelungen selbstverständlich nicht aus. Dass die Überwachung der Einhaltung von Höchstgeschwindigkeiten dann nach § 48 OBG auf die Kreisordnungsbehörden übertragen werden, ist nach wie vor unstrittig und wurde bislang auch nicht in Frage gestellt. Die Frage, die sich den Anwohnern hier stellt ist folgende: Welche Maßnahmen könnten zusätzlich zu Geschwindigkeitskontrollen ergriffen werden, um den Verkehr auf der ADA auf die vorgeschriebenen 30 hm/h zu bringen?Eine Möglichkeit wären z. B. bauliche Veränderungen. In einem solchen Fall wäre eine Ordnungsbehörde komplett außen vor, da dann zunächst die zuständigen Planungsbehörden und Bauämter (auf Kreis- und Kommunalebene) prüfen müssten.Aber auch ich möchte hier keine juristische Grundsatzdiskussion führen. Der Knötter-Eck heißt nicht umsonst so... hier darf einfach mal "geknöttert" werden. Und oft genug kommt aus irgendeiner Ecke dann ein hilfreicher Vorschlag, oder eine Antwort, die einem den eigenen Standpunkt noch einmal überdenken lässt... Aus der Äußerung von Kruemel hinsichtlich des Interesses an Gesetzestexten kann ich überhaupt nicht ableiten, dass sie Faustrecht sprechen lassen möchte. Der Kommentar geht denke ich in eine ganz andere Richtung: Die meisten Eltern, die an Straßen wie der ADA wohnen und erleben müssen, wie dort gefahren wird, wollen zu allererst, dass die Raserei aufhört. Sie interessiert in dem Moment keine Gesetzes- oder Zuständigkeitsregelung - sie wollen nur ihre Kinder schützen (bitte korrigier´ mich, wenn ich falsch liege, Kruemel). Ich habe in diesem Forum noch niemanden kennen gelernt, der Unrecht mit anderem Unrecht "vergelten" würde... Wie Sie richtig erkannt haben, sind es vor allem die gehetzten Mütter und Väter, die hier zu schnell fahren. Sei es auf dem Weg zur Schule (oder später beim Abholen) oder auf dem Weg zum Sport.Diesen Umstand finde ich umso schlimmer, als dass genau diese Eltern vor der eigenen Haustüre mindestens genauso empört auf Raser reagieren würden, wie die Anwohner an der ADA. Aber in diesem Punkt sind wir uns - denke ich einig. Ein Wort noch zum Einwohnermeldeamt... niemand möchte von Ihnen hier einen Seelenstriptease. Wenn Sie sich die Beiträge in dem Bereich anschauen, werden Sie feststellen, dass sich dort keiner mit vollständigem Namen, Geburtstag etc. vorgestellt hat. Mein Hinweis in diese Richtung wollte als Einladung verstanden sein. Es ist einfach interessant zu erfahren, ob jemand z. B. zugezogen ist oder "Ur-Rommerskirchener", in welchem Ortsteil er wohnt, wie er auf das Forum gestoßen ist - vielleicht auch etwas über Hobbies oder Interessen. Völlig freiwillig und nach dem Motto "Alles kann - nichts muss". Es war einfach nur echtes Interesse an einem "neuen" Forenmitglied... nichts für ungut...:smiley:[/QUOTE]