Von Freitag, 12.05., bis Dienstag, 16.05.2023, ist in Grevenbroich An der Waldwiese ein Klimacamp geplant. Über mehrere Tage findet eine Versammlung statt, in der die Teilnehmer*innen ihren Protest unter dem Motto “Campen gegen Haft und Kohlekraft” zum Ausdruck bringen wollen.
Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Die Aufgabe der Polizei ist es, den friedlichen Protest im Sinne des Demonstrationsrechts und der Versammlungsfreiheit zu schützen.
Die Polizei hat auch die Pflicht, die Rechte und das Eigentum sowie die körperliche Unversehrtheit der Menschen zu schützen. Sie wird daher bei Angriffen auf erhebliche Sachwerte oder Menschen sowie Verstößen gegen die Rechtsordnung konsequent einschreiten und Straftaten unterbinden und verfolgen.
Nach derzeitiger Einschätzung könnten sich bis zu 100 Personen in dem Camp aufhalten. Darauf haben sich die Polizei im Rhein-Kreis Neuss und das Ordnungsamt der Stadt Grevenbroich intensiv vorbereitet und werden dafür Sorge tragen, die Beeinträchtigungen für Anwohner*innen möglichst gering zu halten. Die Polizei ist rund um die Uhr im Einsatz und für Veranstaltungsteilnehmer*innen und Anwohner*innen erreichbar. Ein Bürgertelefon wird eingerichtet. Die entsprechende Telefonnummer wird noch bekannt gegeben. Auch das Ordnungsamt der Stadt Grevenbroich wird um den Versammlungsort Streife fahren und gegen Ordnungswidrigkeiten konsequent vorgehen.
Quellverweis: www.grevenbroich.de
https://www.grevenbroich.de/detail/news/2670-polizei-und-ordnungsamt-bei-klimacamp-vor-ort/
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